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23.11.2020
Grüne lehnen Volksentscheide ab

„Etablierte Parteien meiden Volksentscheide wie der Teufel das Weihwasser“

„Die Grünen lehnen Volksabstimmungen auf Bundesebene ab. Das ist weltfremd und beweist fehlende Bürgernähe.“ Der Landtagsabgeordnete (Freie Wähler) Jens Diederichs kritisiert die Entscheidung der Grünen auf ihrem virtuellen Parteitag, so genannte Bürgerräte als Ersatz für Volksentscheide einführen zu wollen...

Diederichs, der auch Vorsitzender der Kreisvereinigung Mansfeld-Südharz der Freien Wähler ist, erklärt mit Blick auf das Ziel der Freien Wähler, im kommenden Jahr in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen: „Mit ihrer auf Bundesebene getroffenen Entscheidung, Volksentscheide abzulehnen, diskreditieren sie sich auch auf Landesebene als Koalitionspartner. Wer will mit Kräften eine politische Allianz eingehen, für die Volkes Wille von vornherein weniger gilt als das Interesse der eigenen Parteiideologen?“ Im Übrigen seien Volksentscheide wichtig für die Meinungsvielfalt, so der Abgeordnete.

Abschließend erklärt Diederichs: „Volksentscheide haben ihre Berechtigung in vielen Ländern unter Beweis gestellt. In Deutschland aber meiden die etablierten Parteien diese Form der Demokratie wie der Teufel das Weihwasser.“
J. Miche
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