Die Lösung des politischen Dilemmas in Thüringen und dadurch auch im Bund ist ganz einfach. Ein Verbot der AfD muss her! Die Gründe und wie es funktionieren könnte, darüber hat sich in einer nnz-Betrachtung Olaf Schulze Gedanken gemacht …

Nur durch das Verbot der AfD kann unsere Demokratie wieder gestärkt und rechtsradikalen Kräften Einhalt geboten werden. Alle im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien (LINKE, GRÜNE, SPD, CDU und CSU) müssen sofort einen Verbotsantrag einreichen. Die FDP darf nur mitmachen, wenn sie einen Bannfluch über die abtrünnigen Thüringer Landespolitiker verhängt.

Begründen kann man den Antrag mit der Tatsache, dass der AfD-Politiker Herr Höcke höchstoffiziell als Faschist bezeichnet werden darf und insgeheim die Partei mit seinem „Flügel“ lenkt. Das weiß jeder und man kann es jeden Tag in der Presse nachlesen und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hören und sehen. Ergo ist die Partei faschistisch und jeder, der sie nicht ablehnt (dafür könnte man eine zur Unterschrift verpflichtende Online-Petition an alle deutschen Haushalte verschicken) folglich ein Faschist und Nazi. Dieses verachtenswerte Humankapital gehört aus dem normalen Leben unserer bürgerlichen Zivilgesellschaft ausgeschlossen und ist mit strengen Berufsverboten zu belegen.

Bis zur Bestätigung des Antrags durch ein Schnellgericht sollte eine einstweilige Verfügung erlassen werden, die es AfD-Mitgliedern und -Sympathisanten verbietet, irgendein demokratisch gewähltes Parlament, vom Ortsteilbeirat bis zum Bundestag (vor allem aber den Thüringer Landtag), zu betreten oder gar dort an der Gestaltung unserer bürgerlichen Zivilgesellschaft teilhaben zu wollen.

Durchgesetzt werden könnten diese Maßnahme von der demokratischen Jugendorganisation Antifa, die kampferprobt und erfahren ist und der man als Vergütung für ihre Arbeit den Leipziger Stadtbezirk Connewitz als Autonome Republik überlassen sollte.

Die Zeit für ein AfD-Verbot drängt besonders in Thüringen, wo im Landtag demnächst wieder Ministerpräsidentenwahlen anstehen. In denen soll der Amtsinhaber für die nächsten fünf Jahre bestätigt werden. Nicht auszudenken, wenn die Faschisten dort weiter ihre undemokratischen Spielchen treiben und eventuell demonstrativ für Bodo Ramelow stimmen. Mit dieser Perfidie würden sie den amtierenden Ministerpräsidenten zwingen, das angestrebte Amt abzulehnen. Schließlich wird der sich ja nicht mit den Stimmen der Rechtsradikalextremen ins Amt hieven lassen. Und wo sollte seine Fraktionsvorsitzende dann mit dem Blumenstrauß hin?

Sie sehen, liebe Leser, um wieder stabile politische Verhältnisse in Thüringen herzustellen ist es unumgänglich, Höckes brauner Truppe jetzt sofort Einhalt zu gebieten. Nur so kann dauerhafter Schaden vom aufblühenden Bundesland Thüringen fern gehalten werden und es ziehen endlich wieder geordnete Verhältnisse ein. Es lebe die Demokratie!
Olaf Schulze