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Mi, 14:00 Uhr
05.02.2020
THÜRINGEN HAT EINEN NEUEN MINISTERPRÄSIDENT

Paukenschlag in Erfurt - Kemmerich ist MP

Was kaum einer für möglich gehalten hätte ist eben bestätigt worden. Die kleinste Fraktion im Thüringer Landtag stellt den Ministerpräsidenten. In einem Wahlkrimi wahren alle Parteien ihr Gesicht und keine verrät ihre Wähler …

Im entscheidenden dritten Wahlgang kommt der Kandidat der LINKEN, Bodo Ramelow, auf 44 Stimmen, der Kandidat der AfD auf 0 und der FDP-Spitzenmann Thomas Kemmerich auf 45 Stimmen. Zusätzlich zu den Abgeordneten von LINKE, GRÜNE und SPD haben also zwei Parlamentarier der Opposition Ramelow gewählt, die denkbar knappe Mehrheit lehnt ihn aber ab und hebt mit den Stimmen der CDU, FDP und AfD den neuen Ministerpräsidenten in den Sattel. Das ist eine Sensation.

Die abgewählte rot-rot-grüne Koalition hat ihr Versprechen eingelöst und war auf dem Wege weiter zu regieren wie bisher. Das Kabinett stand, die Posten waren verteilt, man hatte auch neue Staatssekretäre vorgesehen - es fehlte nur noch die Mehrheit bei dieser heutigen Wahl dafür. Vielleicht war man sich im linken Lager zu sicher, dass im allgemeinen linksliberalen gesellschaftlichen und Medientrend die CDU aus staatstragenden Gründen schon irgendwie mitmachen würde.

Die CDU wiederum hat keiner rot-rot-grünen Regierung zur Macht verholfen, wie sie es vor der Wahl angekündigt hatte, und sich auch deutlich von der AfD distanziert. Dadurch, dass sie keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat, ist sie weder zum Königsmörder noch zum Steigbügelhalter geworden (je nachdem von welcher Seite man es betrachtet).

Die AfD hat letztlich geschickt taktiert, nachdem all ihre Angebote an die anderen Oppositionsparteien abgelehnt wurden. Sie hat in den ersten beiden Wahlgängen mit ihrem Kandidaten die absolute Mehrheit für Ramelow verhindert. Um im dritten Wahlgang dann den eigenen Mann zugunsten des nun neu auf der Bildfläche erschienenen FDP-Kandidaten fallen zu lassen. Das damit ausgelöste politische Beben, wie es diese Republik vorher noch nicht gesehen hat, wird noch lange nachhallen.

Und die FDP? Ja, die stellt nun mit den wenigsten Wählerstimmen den Ministerpräsidenten, weil auch sie ihren Wahlversprechen treu geblieben ist, weder r2g zu wählen, noch der AfD zu helfen. In den ersten beiden Wahlgängen mussten die Liberalen sich nur enthalten, um Ramelow zu verhindern und im dritten stellte sie ihren Kandidaten auf, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, dem ungeliebten Linken zum Sieg verholfen oder den AfD-Kandidaten gewählt zu haben. Und päng! Ministerpräsident!

Wie es nun weitergeht in Erfurt ist so spannend, dass wir Sie, liebe Leser, herzlich einladen, mit uns hier in den Nordthüringer Online-Zeitungen darüber zu diskutieren.
Olaf Schulze
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Kommentare

05.02.2020, 14.10 Uhr
PIMI | Beste Lösung
Das war in dieser Konstellation einfach die beste Lösung

22   |  12     Login für Vote
05.02.2020, 14.15 Uhr
Kama99 | Was lange...
...währt wird gut. Ein perfekter Schachzug der AfD. RRG ist nun endlich Geschichte.

19   |  13     Login für Vote
05.02.2020, 14.26 Uhr
PIMI | wer wen regiert
Und dann schaun wir mal, wer künftig wen hier regiert...

6   |  4     Login für Vote
05.02.2020, 14.41 Uhr
G.Auer | logisch
wer die Entwicklung der letzten Tage verfolgt hat (Gegenkandidaten AfD und im 3.Wahlgang FDP) konnte sich das Ergebnis der Wahl schon ausrechnen. Clever gemacht von den Gegnern von RRG. Nun kann man gespannt sein auf die weitere Entwicklung. Wird Kemmerich der Regierungskoalition auf die Finger klopfen? Wird überhaupt regiert werden können oder wird ein Chaos entstehen? Man wird sehen.

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05.02.2020, 14.51 Uhr
Wolfi65 | Gratulation
Ich gratuliere mal den sogenannten demokratischen Kräften.
Und dass sie niemals vergessen, wem sie das zu verdanken haben, noch mal ans Ruder gekommen zu sein.
Die Letzten werden die Ersten sein.

13   |  3     Login für Vote
05.02.2020, 14.58 Uhr
Frank Paarmann | Blumen für den neuen Ministerpräsidenten
Am Verhalten der Thüringer Linken , Frau Henning - Welsow, kann man gut das Demokratieverständnis der roten Brigade erkennen. Dem neu gewählten Ministerpräsidenten einfach mal den Blumenstrauß vor die Füße zu werfen, das ist ia wohl das Allerletzte. Typisch Antifa. Nur gut das der rote Spuk heute sein Ende gefunden hat.

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05.02.2020, 15.08 Uhr
muendh | das war noch nicht der letzte Paukenschlag
der nächste Paukenschlag kommt dann, wenn Bodo Ramelow zu seinem Stellvertreter ernannt wird - hoffentlich!

muendh

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05.02.2020, 15.20 Uhr
Undine | Das ist ein guter Tag!
Gratulation an Herrn Kemmerich, danke an Herrn Kindervater und meine Hochachtung dem taktischen Geschick der AfD!

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05.02.2020, 15.31 Uhr
Kelly | AfD an der Macht
Naja noch nicht ganz, aber zumindest
geht jetzt nichts mehr ohne das entscheidende
Wort der AfD.
Thüringen wird sich deutlich wandeln.

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05.02.2020, 15.32 Uhr
sima | Taktisches Manöver von CDU-FDP-AfD mit Bravour gelungen
Welch Geistes Kind die Linke insbesondere die Grünen sind, hat Frau Hennig-Wellsow exemplarisch mit dem Wurf des Blumenstraßes vor die Füße des neuen FDP-Ministerpräsidenten gezeigt. Demokratie wird von diesen Leuten nur solange geblökt, wie es ihnen selbst nutzt. Ich bin nur froh, das uns weitere Jahre mit Leuten dieser Parteien als Landesregierung erspart geblieben sind. Ich will mir gar nicht ausmalen, was den Bürgern unter den Fittichen dieser aus veruntreuten SED-Geldern finanzierten Nachfolgepartei auf Bundesebene blühen würde.
Genügend Beispiele gibt es ja in Berlin zu beobachten.

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05.02.2020, 15.43 Uhr
Marino50 | Gratulation
Wie hat Herr Gorbatschow gesagt? Wer zu spät kommt....Ich finde es unerhört wie sich ein Teil der Abgeordneten verhält. Es wird dem neuen Ministerpräsidenten keinerlei Respekt gezollt. So sieht das wahre Gesicht der RRG aus. Herr Ramelow ist bereits gegangen...

12   |  7     Login für Vote
05.02.2020, 15.52 Uhr
Andy58 | Ministerposten
Und wieviel Ministerposten bekommt dann wer in der SGB-Koalition (schwarz-gelb-braun)? Wieviele Minister der AfD werden es dann?

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05.02.2020, 15.54 Uhr
Kelly | AfD an der Macht
Naja noch nicht ganz, aber zumindest
geht jetzt nichts mehr ohne das entscheidende
Wort der AfD.
Thüringen wird sich deutlich wandeln.

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05.02.2020, 16.03 Uhr
Andy58 | neue Minister in TH
bei der aktuellen Lage sind wohl 4 Minister der CDU, 4 Minister der AfD und der MP der FDP zu erwarten.
Dies ist die logische Konsequenz der heutigen Wahl.
Welches Resort übernimmt BjHö ?

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05.02.2020, 16.06 Uhr
PIMI | einfach weiter so ? Nein !
Es gibt in Thüringen kein ,,einfach weiter so" mehr, dazu hat die bisherige Regierung nicht getaugt. Ich hoffe, es bleibt auch im Bundestag auch nicht mehr beim ,,weiter so" und ,,alternativlosem" Aussitzen. Diese Regierung hat man zuerst abgewählt und dann auch Ihren roten König . Warum einige hier immer wieder die AFD verteufeln, und alles ins ,,rechte" bis Nazi- Gedankentum verunglimpfen, verstehe ich nicht. Und es ist mir persönlich auch wurscht, wieviele ehemalige ,,Bonbon"-träger mir hier den Finger nach unten zeigen. Mit dem Wille von einem Drittel der Thüringer muß man leben können, das hat die letzte Regierung genauso wenig begriffen wie manch Ewiggestrige anscheinend hier.

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05.02.2020, 16.32 Uhr
PIMI | zu -Frank Paarmann-
Ich hoffe, dass man diese ,,nette Geste" einer NVA- Offizierstochter nicht vergessen wird und diese ihr mal richtig auf die Füße fällt, falls diese auf Krawall gebürstete Dame eines Tages hoffentlich aus Thüringens Landtag herausfliegt

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05.02.2020, 16.41 Uhr
Norman Bates | Thüringer AfD keine Nazis?
Der Verfassungsschutz hat im September 2018 insbesondere die Thüringer AfD zum Prüffall erklärt. Höckes eigene Parteimitglieder konnten in einem ZDF-Beitrag nicht zuodnen, ob bestimmte Passagen aus seinem Buch oder aus Mein Kampf sind. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat entschieden, dass es nicht illegitim ist, Höcke als Faschisten zu bezeichnen.
Der Mann spricht von einem natürlichen Antagonismus von Christentum und Judentum, stellt moderne Rassentheorien über eine genetisch bedingte andere Fortpflanzungsstrategie bei Afrikanern auf und hat Bundespolizisten zur Gehosamsverweigerung gegen die Regierung aufgerufen - soviel zur Demokratie...
Für mich ist es unfassbar, dass solche Leute an einer Thüringer Regierung beteiligt sein könnten und sich selbst als demokratisch definierende Parteien sich von denen dulden lassen.

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05.02.2020, 16.47 Uhr
Psychoanalytiker | Das ist Demokratie ...
... Die "politischen Eliten" aller Ebenen haben die demokratischen Regeln unseres Landes in Gesetze gefasst. Im Ergebnis der Thüringer Abgeordneten wurde ein Ministerpräsident demokratisch gewählt und nun zeigt sich das wahre Demokratieverständnis diverser Spitzenpolitiker. Bundes-CDU (Generalsekretär) und Koalitionspartner CSU (Ministerpräsident) gefällt dieses Ergebnis nicht und schon werden Neuwahlen gefordert. Neuwahlen würden aber bedeuten, dass Demokratie nur dann gilt, "wenn das Ergebnis passt" ...

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05.02.2020, 16.51 Uhr
tannhäuser | Entlarvend...
...welche Kommentatoren, die sich mit AfD-Bashing als Musterdemokraten gerierten, nach einem völlig normalen parlamentarischen Procedere jetzt am Rad drehen.

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05.02.2020, 17.00 Uhr
Kama99 | Kaum wurde...
...einigen (Ex)Ministern die Möglichkeit genommen sich weiterhin am Trog zu bedienen, wollen diese Neuwahlen um sich weiterhin bedienen zu können.

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05.02.2020, 17.01 Uhr
jan-m | @grüner
"...nach einem völlig normalen parlamentarischen Procedere ..."
Naja, so ganz "normal" war das wohl dann doch nicht.

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05.02.2020, 17.08 Uhr
Leser X | Treppenwitz und Eigentor für die CDU
Ich bin ziemlich sicher, dass es unter dem Druck der öffentlichen wie politischen Meinung zu Neuwahlen kommen wird. Dann wird die CDU gnadenlos bestraft werden. Sowas nennt man wohl Eigentor.

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05.02.2020, 17.10 Uhr
Leo 1A5 | ein starke Opposition
R2G in der Rolle der Opposition! Es ist halt Demokratie , ich kann die Enttäuschung der Linkspartei verstehen aber Schuld an der Situation sind die schlechten Ergebnisse ihrer Partnerparteien.

Man sollte jetzt nicht unfair sein zum neugewählten MP , es wird jetzt noch schwieriger eine Regierung zu bilden wenn es eine Personenwahl gewesen wäre hätte das Ergebnis anders ausgesehen.

CDU/FDP und ihr Partner die AFD können ja jetzt mal zeigen wie sie gemeinsam eine Regierung bilden und ob sie es besser machen als R2G.

ist eine große Chance für allen Seiten spätestens bei der nächsten Wahl.

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05.02.2020, 17.16 Uhr
Latimer Rex
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
05.02.2020, 17.17 Uhr
Bürger 0815 | Gratulation
Gratulation an die Demokratie. Meine Freude über diesen Wahlausgang kann ich gar nicht soooo… zum Ausdruck bringen, wie ich es möchte.
Supi

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05.02.2020, 17.20 Uhr
Rene Strube | Beginn einer notwendigen Wende?
Der heutige Tag in Erfurt war ein Rückschlag für die, die dabei sind, ein System der Bespitzelung, Zersetzung und des Denunziantentums zu reaktivieren. Diese Leute möchten aber auf Teufel komm raus weiter machen, weil sie ein System der Abhängigkeiten aufgebaut haben. Das zeigen ihre Reaktionen.

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05.02.2020, 17.20 Uhr
Waltraut | Hallo Übermorgen – it's time to change?
Ist das jetzt das Ende des Abendlandes oder der Aufbruch zu neuen Ufern?

Ein Spitzenkandidat dessen Partei die 5% Hürde denkbar knapp mit nur 72 Stimmen bei der letzten Landtagswahl übersprungen hatte wird erster Mann im Freistaat.

Haben wir jetzt also eine Landesregierung die aktuell nur aus einer Person besteht: ohne Kabinett/Minister/Koalition/Mehrheit?

Demokratie kann so etwas – und das ist auch gut so.

Statt eines etwas biederen Verkäufers für Herren-Oberbekleidung wird nun ein Charakterkopf mit ikonischem Fußkleid die Geschicke Thüringens in seine verantwortungsvollen Hände nehmen.

Auf den ersten LINKEN Ministerpräsidenten eines Deutschen Bundesland folgt direkt der erste FREIE DEMOKRAT in diesem Amt.
Der Eintrag ins Geschichtsbuch oder in das einer irischen Biermarke ist damit wohl gesichert.

Make Thüringen great again.

Mal schauen ob und mit wem die Glatze in die richtige Richtung marschiert oder ob die Stiefel plötzlich Nägel bekommen und vor der letzten Ausfahrt falsch abbiegen.

Geschichte ist ja auch immer Auslegungssache.

Koalieren auf gar keinen Fall, wählen lassen aber schon.

Hat die viel beschworene Brandmauer gegenüber der größten Oppositionspartei im Landtag erste Risse bekommen?

Das macht mir Angst – trotz oder gerade wegen der offensichtlich progressiven Botschaften der FDP-Wahlplakate aus dem Oktober letzten Jahres.

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05.02.2020, 17.20 Uhr
bastel76 | Sinnloses Wahlsystem,
Ein Hoch auf die Demokratie. Wie kann eine Partei, die gerade einmal 5 % schaffte, einen Ministerpräsidenten stellen? Die Frage muß ich mal stellen. Egal wie alles nach der Landtagswahl gelaufen war, hieran sieht man wieder, wie veraltet unser Wahlsystem ist. Der Bürger sollte solche Sachen entscheiden, nun sitzt ein unsympathischer Mann, dessen Partei vom Volk nur gerade mal 5% bekommen hat, auf dem Stuhl vom Ministerpräsidenten. Da stimmt doch was nicht. Freie Demokratie sag ich da nur. APPLAUS

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05.02.2020, 17.40 Uhr
Tor666 | bastel76
keine Sorge. Ihre demokratischen Parteien arbeiten schon daran, noch demokratischer zu sein. Man erpresst aktuell die thüringer CDU mit dem Ausschluss aus der CDU. Muss man sich mal vorstellen. Es wird immer besser.

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05.02.2020, 17.44 Uhr
Tor666 | bastel76
keine Sorge. Ihre demokratischen Parteien arbeiten schon daran, noch demokratischer zu sein. Man erpresst aktuell die thüringer CDU mit dem Ausschluss aus der CDU. Muss man sich mal vorstellen. Es wird immer besser.

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05.02.2020, 17.45 Uhr
PIMI | an- Waltraut-
Sie haben genauso wenig Respekt wie die Offiziersgöre der Linken mit ihrem ,,Glatze" für den neuen Landesvater. Wenn Sie Angst haben, kann man Ihnen vielleicht in Pfaffrode helfen. Und Glatzen haben leider auch viele wegen Krebs, deswegen jemand so herabzuwürdigen zeugt von keinem Anstand.

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05.02.2020, 17.48 Uhr
Bierchen | CDU und FDP im Dejavu
...wie vor 96 bzw. 90 Jahren. Die selben Biedermänner, die nachdem es dann für das deutsche Volk dumm gelaufen war, sich in (Schein) Demokraten wandelten.

Denk ich an Deutschland diese Nacht.... :-)

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05.02.2020, 18.31 Uhr
PIMI | Alles Gute im Sinne von Herrn Genscher
Ich wünsche Herrn Kemmerich als Überraschungskanditat gewählt alles Gute in seinem Amt und ein genauso kluges und schlichtendes ,,Händchen" wie dem genialen Hans-Dietrich Genscher, der als Liberaler Außenminister mit seiner Prager Rede ewig als große Geschichtsfigur bei der Abschaffung der SED- Diktatur in Erinnerung bleibt.

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05.02.2020, 18.53 Uhr
ScampiTom | wird auch geliefert?
jetzt gebt ihm die Chance für einen Anfang. Thüringen ist gespannt, welche Minister antreten werden und vor allem ob geliefert wird, was versprochen wurde oder gar hart kritisiert wurde, Lehrer Bildung innere Sicherheit um nur einige Themen zu nennen.

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05.02.2020, 19.06 Uhr
trabijuergen | Ihr wahres Gesicht
zeigt jetzt die Riege der Rotrotgrünen.
"Das Kabinett stand, die Posten waren verteilt, man hatte auch neue Staatssekretäre vorgesehen - es fehlte nur noch die Mehrheit bei dieser heutigen Wahl dafür."
Und jetzt sind sie bockig, weil sie sich nicht weiter an der Macht festklammern können. So ist deren Verständnis von Demokratie. Egal mit welchen Stimmen, gewählt, ist gewählt. Aber man hatte gehofft, daß man so weiter machen kann, wie bisher, getreu nach Merkel's Motto.
Die einzigsten, die sich schämem sollten sind die Linken, SPD und Grüne.

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05.02.2020, 19.26 Uhr
PIMI | Der MDR macht gute Laune zum heutigen Tag
Da höre ich im Küchenradio vom MDR nach den 19 Uhr Nachrichten ,,Its a beautiful Day" als gute Partystimmung in Thüringen. Und für die ganz linken Linken, die dem neuen Landesvater trotzen, können wir gern einen Sonderzug fahren lassen in die Demokratische Volksrepublik Korea. Dort kann man auch mal versuchen dem ,,demokratischen " Despoten etwas als böse Geste vor die Füße zu werfen, aber da wird es sehr schnell eng um den Hals für die Luftzufuhr.

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05.02.2020, 20.31 Uhr
Kritiker2010 | Kein Affront, keine Zäsur, ein gewaltiger Dammbruch!
Was wir heute erleben, ist „nur“ ein riesiger sozio-medialer Dammbruch. Über uns ergießt sich all der Hass und die Hetze, üble Unterstellungen und Drohungen aus dem unberufenen Mund der Wahlverlierer und Ihrer Anhänger – mit echter Politik hat das nichts zu tun.

Nach der Lektüre diverser Medien, komme ich zum Schluss: Nicht nur die Kommentarspalten sind prall gefüllt mit demokratiefeindlichem Gedankengut in fetten roten und grünen, gelben und schwarzen Lettern, sondern auch die Leitartikel, inklusive Zitate diverser Politiker auf Landes- und Bundesebene.

An diesem Tag lässt sich die Demokratie mit ein paar nüchternen Zahlen erklären. Und das passt vielen Menschen nicht.

Da schwimmen sie nun fort, die Deutungshoheit und die Pfründe, die man schon für die nächste Legislaturperiode - ach was, für die Ewigkeit - gesichert sah.

Wir dürfen gespannt sein, ob und für welche Ideologie die Demokratie in den nächsten Tagen geopfert wird.

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05.02.2020, 20.46 Uhr
Ndh09 | Was haben die heutigen Ereignisse
noch mit Demokratie zu tun? Ist doch absurd, wenn die Partei eines MP mit Ach und Krach in den Landtag rutscht, der MP selbst vor wenigen Tagen seine Kandidatur erklärte und zwischen den Parteien (geheime) Strategiespielchen getrieben werden?
Die bundesweiten(!) Proteste schon am frühen Nachmittag sind für einen demokratischen Staat viel zu wenig.
Ich schäme mich dafür. Und ganz besonders für obige Kommentare.

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05.02.2020, 20.59 Uhr
Ndh09 | Ein wirklich absurder Tag
und hier noch mehr...

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05.02.2020, 21.41 Uhr
Bierchen
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
05.02.2020, 21.41 Uhr
Bierchen
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
05.02.2020, 22.33 Uhr
Kama99 | Hoffentlich...
… haben nach der Wahl im Oktober nicht zu viele einen Hauskredit aufgenommen, weil sie dachten bis zum Lebensende versorgt zu sein. Für einige ist ja nun heute der Traum zerplatzt.

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06.02.2020, 01.22 Uhr
hatschibenoma | Zünglein an der Waage
Oder doch schon die Zunge...
Meiner Meinung nach waren viele der AfD-Wähler bei der letzten Landtagswahl sogenannte "Protestwähler", weil sie mit den anderen Parteien, sei es auf Landes- wie auch Bundesebene, nicht mehr zufrieden sind. Das der neue MP dann auch noch mit Hilfe der Stimmen der AfD gewählt wurde, haben sich die etablierten Parteien selbst zuzuschreiben.
Ich bin mal gespannt, ob sie daraus gelernt haben und wie es jetzt mit der Minderheitsregierung weitergeht.
Trotzdem alles Gute für Herrn Kemmerich.

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