Manchmal regnet es in diesen Tagen, manchmal scheint die Sonne. Momentan sieht es in Thüringen nicht nach einem Weltuntergang aus. Soweit der meteorologische Befund, der nicht ins konzeptionelle grüne Spiel passt. Was also machen die Grünen im grünen Herz Deutschlands: sie schreiben einen "Brandbrief"...

Absturz in Bedeutungslosigkeit (Foto: nnz)
Endlich mal ein Lebenszeichen von einer Partei, die zehn Jahre dieses Bundesland mitregierte. Nach den knapp Prozent (3,2) zur zurückliegenden Landtageswahl, bei der die Thüringer der AfD die zehnfache Zustimmung (32,8) gaben, haben die Weltverbesserer und Klimaretter doch ein Stückchen an medialer Kompetenz eingebüßt.

Selbst in der Heimatzeitung oder dem Heimatradio kommen sie kaum noch vor. Kein Wunder: Sie werden momentan in der landespolitischen Realität schlichtweg nicht mehr gebraucht. Also schreiben zwei Grüne aus Gotha, Matthias Kaiser und Felix Kalbe, einen Brief an den Bundesvorstand. Drei Seiten lang ist das Teil, das die systemrelevante Medienlandschaft - von Frankfurter Rundschau bis t-online als Brandbrief oder "verzweifelten Brandbrief" (Tagespiegel) beschreibt.

Im Grunde genommen geht es in dem Hilfeschrei um die zunehmende Bedeutungslosigkeit grüner Politik. Aber ja: es geht auch um persönliche Anfeindungen, um beschmierte Schaufensterscheiben an Parteibüros und - zwischen den Zeilen - um zu wenig Unterstützung durch die Grünen-Zentrale in Berlin.

Die Gothaer konstatieren einen zunehmenden Rückzug von Parteimitgliedern aus dem aktiven Parteileben, man bekäme Steine "im beruflichen und alltäglichen Handeln" gelegt. Da hätte ich einen Tipp für die Grünen in Gotha und vermutlich auch in Nordthüringen. Sie könnten sich ja mal bei den Stadtratskollegen und Kreistagskollegen der Alternative für Deutschland erkundigen wie das so ist mit den Steinen und Fensterscheiben, mit den Drohungen der Antifa bis hin zu einem Mordaufruf nach einer OB-Wahl.

Aber halt, PSG: Das geht nun doch nicht: Bei der AfD nachfragen, nein, mit denen darf man nach Aussagen eines grünes Politstars auf Facebook nicht sprechen. Mehr noch, der Herr Leibbrandt legt der "demokratischen Mitte", also den Stadträten und Kreistagsmitgliedern (außer AfD) per Social Media ans Herz, den "AfD-lern" selbst den Handschlag zu verwehren. Passend dazu bietet der grüne Nordhäuser jetzt auf Facebook einen quasi Gesinnungstest an.

Um herauszufinden, wo Bekannte, Freunde, Arbeitskollegen politisch stehen, sollen sie sich zu folgenden Aussagen positionieren: 1. Die Würde aller Menschen ist unantastbar. 2. Wir haben keinen Bock auf Nazis. 3. Der Klimawandel ist menschengemacht und eine Bedrohung. Es wäre gut zu wissen, was mit den Menschen passiert, die zum Beispiel die zweite oder dritte Aussage nicht im Sinne des Herrn Leibbrandt beantworten?

Aber genug der "Gesinnungsschnüffelei" und zurück zum Brandbrief. Der hat, wie der Tagesspiegel titelte (siehe oben), nicht nur einen Hauch, sondern schon ein stärkeres Lüftchen an Verzweiflung. Für mich scheint die Situation in Gotha identisch mit der in vielen anderen Regionen in Thüringen, außer Erfurt, Weimar und Jena vielleicht. Zum Beispiel in Nordhausen, wo ein Blick auf die Wahlergebnisse von Landtagswahlen vielleicht den Schleier der gewollten Ahnungslosigkeit heben könnte. Erreichten die Grünen bei der Landtagswahl 2014 in der Stadt Nordhausen mit 964 Stimmen noch gigantische 6,1 Prozent, so sackten sie im Vorjahr auf 345 Stimmen und 1,4 Prozent ab.

Nicht ganz so schlimm sah es bei der Wahl zum Stadtrat aus, aber mit 6,9 Prozent im Jahr 2014 und 5,1 Prozent im vergangenen Jahr ist auch hier ein Trend erkennbar. Wie also raus aus der Dilemma der faktischen Bedeutungslosigkeit im Norden des Freistaates?

Thüringens Acht-Prozent-Innenminister Maier (SPD) solle nun endlich handeln, fordern die Brandbriefler. Sein Präventionssystem habe versagt. In dem ist unter anderem die Empfehlung zu finden, dass Menschen in kommunaler Verantwortung (also auch Grüne) ihre Fahrzeuge vor Antritt einer Fahrt überprüfen sollten und sie sollten dunkle Plätze meiden. Ein weiterer Weg aus dem drohenden politischen Nichts sei die unbedingte Etablierung und Eröffnung eines Abgeordneten-Büros als ein wehrhaftes Zeichen "an die letzten verbleibenden Demokratinnen". Anmerkung der Redaktion: Wir habe bewusst auf das Gendersternchen bei den Demokraten verzichtet.

Also, unter dem grünen Firmament von Weltrettung und AfD-Bekämpfung, scheint es immer dunkler zu werden. Kein Wunder bei einer derartigen Wählerschaft, zum Beispiel in Nordhausen. Hier haben - so hart ist die Mathematik - bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr nun mal 98,6 aller Wählerinnen und Wähler mit ihren abgegebenen und gültigen Stimmzetteln antidemokratisch gewählt. Und da soll man sich als Partei-Grüner noch wohlfühlen?
Peter-Stefan Greiner