Mi, 07:58 Uhr
17.06.2020
Kundgebung der AfD in Hettstedt
Jeder Ort im Landkreis ist klimaneutral
So kennen wir ihn, den Robert. Er überzieht manchmal. Aber was gesagt werden muss, muss eben manchmal gesagt werden. Mit diesen Worten entschuldigte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hettstedt, Ronald Horst Wittig, die Überlänge der Rede des Landtagsabgeordneten Robert Farle, der auch bei der Kundgebung der AfD in Hettstedt gnadenlos überzogen hatte.
Die Partei Alternative für Deutschland hatte am Dienstagabend in Hettstedt zu einer Kundgebung eingeladen. Etwa 50 Menschen kamen, lauschten den Reden und applaudierten. Proteste und Gegendemonstrationen blieben aus. (Foto: J. Miche)
Die um 19 Uhr gestartete Veranstaltung am Dienstagabend sollte nur eine Stunde dauern; am Ende verabschiedete Wittig die etwa 50 Zuhörerinnen und Zuhörer kurz vor halb neun. Gegangen war trotz Überlänge aber offenbar kaum jemand, selbst die zahlreichen Zuhörergruppen außerhalb des mit rot-weißem Flatterband markierten Quadrates zwischen Rathaus und Jakobikirche hörten bis zur Verabschiedung zu.
Geboten wurden ihnen sowie den verschiedenen Medienvertretern und Sicherheitskräften vor allem Reden zum Thema Wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen der im Zuge der Corona-Pandemie von der Bundes- und der Landesregierung verordneten Zwangsmaßnahmen. Zu Wort kamen neben den Kreistagsmitgliedern Hans Joachim Klanert und Reiner Kretschmann unter anderem die Landtagsabgeordneten Andreas Gehlmann aus Sangerhausen, Robert Farle aus Seeburg und, als Gast, Daniel Wald aus Merseburg (alle AfD).
Andreas Gehlmann beklagte, dass Mansfeld-Südharz, eine seit 30 Jahren gebeutelte Region, den letzten Platz im Ranking aller mehr als 400 deutschen Landkreise belegt. Mit Blick nach Berlin mahnte er: Die Regierung verschenkt gigantisch hohe Geldsummen an andere EU-Staaten, während im eigenen Land seit geraumer Zeit ein strikter Sparkurs herrscht und viele Unternehmer aufgrund mangelnder Finanzhilfen in der Corona-Krise um ihre Existenz bangen.
Gehlmann, energiepolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag, machte nicht ohne verhaltenen Ärger in der Stimme auf den Zusammenhang von Klimarettung und Industrialisierung im Mansfelder Land aufmerksam: Im September 2019 hat die Bundesregierung verkündet, dass Deutschland seinen Beitrag zur Klimarettung vor dem CO2 (Kohlendioxid) leisten will. Klimaneutralität heißt das Stichwort, und dafür sollen ab 2021 Benzin, Diesel, Erdgas, Heizöl und Kohle teurer werden, und der Einbau von Ölheizungen wird ab 2026 verboten. Machen wir uns aber mal eins bewusst: Jeder Ort in Mansfeld-Südharz lebt seit 1990 klimaneutral, denn mit der Wende hat die Deindustrialisierung eingesetzt und der Osten hat dadurch längst seinen Beitrag dazu geleistet, dass der deutsche CO2-Anteil zurückgegangen ist.
In Mansfeld-Südharz liegt das Bruttosozialprodukt pro Einwohner seit Jahren auf dem Niveau des südlichen Ungarn, erklärte Gehlmann. Er warb in diesem Zusammenhang mit galligem Unterton dafür, dass die deindustrialisierte ländliche Region Mansfeld-Südharz in den südosteuropäischen Verteiler der vom französischen Präsidenten Macron und der Bundeskanzlerin Merkel im Mai 2020 verkündeten Corona-Hilfe für osteuropäische Länder aufgenommen wird. Gehlmann hat noch keine konstruktiven Ideen aus Berlin entdeckt, die der hiesigen Region weiterhelfen könnten. Und selbst die zum 1. Juli geplante Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent ist aus seiner Sicht wenig hilfreich. Seine Überzeugung: Diese Differenz kurbelt die Nachfrage in unseren Innenstädten nicht an und verdient den Begriff, Konjunkturspritze‘ überhaupt nicht.
Jochen Miche
Autor: red
Die Partei Alternative für Deutschland hatte am Dienstagabend in Hettstedt zu einer Kundgebung eingeladen. Etwa 50 Menschen kamen, lauschten den Reden und applaudierten. Proteste und Gegendemonstrationen blieben aus. (Foto: J. Miche)
Die um 19 Uhr gestartete Veranstaltung am Dienstagabend sollte nur eine Stunde dauern; am Ende verabschiedete Wittig die etwa 50 Zuhörerinnen und Zuhörer kurz vor halb neun. Gegangen war trotz Überlänge aber offenbar kaum jemand, selbst die zahlreichen Zuhörergruppen außerhalb des mit rot-weißem Flatterband markierten Quadrates zwischen Rathaus und Jakobikirche hörten bis zur Verabschiedung zu.
Geboten wurden ihnen sowie den verschiedenen Medienvertretern und Sicherheitskräften vor allem Reden zum Thema Wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen der im Zuge der Corona-Pandemie von der Bundes- und der Landesregierung verordneten Zwangsmaßnahmen. Zu Wort kamen neben den Kreistagsmitgliedern Hans Joachim Klanert und Reiner Kretschmann unter anderem die Landtagsabgeordneten Andreas Gehlmann aus Sangerhausen, Robert Farle aus Seeburg und, als Gast, Daniel Wald aus Merseburg (alle AfD).
Andreas Gehlmann beklagte, dass Mansfeld-Südharz, eine seit 30 Jahren gebeutelte Region, den letzten Platz im Ranking aller mehr als 400 deutschen Landkreise belegt. Mit Blick nach Berlin mahnte er: Die Regierung verschenkt gigantisch hohe Geldsummen an andere EU-Staaten, während im eigenen Land seit geraumer Zeit ein strikter Sparkurs herrscht und viele Unternehmer aufgrund mangelnder Finanzhilfen in der Corona-Krise um ihre Existenz bangen.
Gehlmann, energiepolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag, machte nicht ohne verhaltenen Ärger in der Stimme auf den Zusammenhang von Klimarettung und Industrialisierung im Mansfelder Land aufmerksam: Im September 2019 hat die Bundesregierung verkündet, dass Deutschland seinen Beitrag zur Klimarettung vor dem CO2 (Kohlendioxid) leisten will. Klimaneutralität heißt das Stichwort, und dafür sollen ab 2021 Benzin, Diesel, Erdgas, Heizöl und Kohle teurer werden, und der Einbau von Ölheizungen wird ab 2026 verboten. Machen wir uns aber mal eins bewusst: Jeder Ort in Mansfeld-Südharz lebt seit 1990 klimaneutral, denn mit der Wende hat die Deindustrialisierung eingesetzt und der Osten hat dadurch längst seinen Beitrag dazu geleistet, dass der deutsche CO2-Anteil zurückgegangen ist.
In Mansfeld-Südharz liegt das Bruttosozialprodukt pro Einwohner seit Jahren auf dem Niveau des südlichen Ungarn, erklärte Gehlmann. Er warb in diesem Zusammenhang mit galligem Unterton dafür, dass die deindustrialisierte ländliche Region Mansfeld-Südharz in den südosteuropäischen Verteiler der vom französischen Präsidenten Macron und der Bundeskanzlerin Merkel im Mai 2020 verkündeten Corona-Hilfe für osteuropäische Länder aufgenommen wird. Gehlmann hat noch keine konstruktiven Ideen aus Berlin entdeckt, die der hiesigen Region weiterhelfen könnten. Und selbst die zum 1. Juli geplante Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent ist aus seiner Sicht wenig hilfreich. Seine Überzeugung: Diese Differenz kurbelt die Nachfrage in unseren Innenstädten nicht an und verdient den Begriff, Konjunkturspritze‘ überhaupt nicht.
Jochen Miche