nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mo, 19:27 Uhr
02.09.2019
Nach zwei Landtagswahlen

Ein einzig Volk von Brüdern?

Sachsen und Brandenburg haben gewählt, die Thüringer Landtagswahl steht vor der Tür. Was sagen die Ergebnisse über die viel beschworene Einheit unserer Republik aus und was über das Wahlvolk? Eine Betrachtung von Olaf Schulze.

„Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen noch Gefahr!“
Friedrich Schiller

Ein großer deutscher Dichter ließ die drei Schweizer Völker diesen Eid sprechen, zielte damit aber wohl eher auf die deutschen Stämme in der napoleonischen Besatzungszeit. Knapp 200 Jahre nach der Premiere des „Wilhelm Tell“ schien Schillers Wunschtraum vom einigen Deutschlands nach einem zwischenzeitlich verheerend gescheiterten Versuch endlich erfüllt zu werden.

Aus Hammer und Zirkel im Ährenkranz wurden Hammer und Meißel am antifaschistisch-demokratischen Schutzwall. Und spätestens als Andreas Brehme kurz vor Spielschluss im Juli `90 in Rom das wiedervereinte Deutschland zum Fußballweltmeister schoss, lagen sich der Steiger aus Gelsenkirchen und der Dispatcher aus Buna-Schkopau selig in den Armen. Die Welt schaute auf das neue Deutschland und sie freute sich für dieses verrückte Volk, das einen Bach, Diesel und Virchow hervorgebracht hatte und dann mit einem größenwahnsinnigen Anführer die schrecklichste Katastrophe der Menschheit verursachte.

Dem Vereinigungsprozess vorausgegangen waren die Leipziger Montagsdemonstrationen und ihre Ableger in fast allen DDR-Städten im Herbst 1989, die sich nun zum dreißigsten Male jähren. Ein würdiges Jubiläum, dieses bedeutende Ereignis zu feiern - sollte man meinen. Bisher ist davon jedoch landauf, landab nichts zu spüren. Stattdessen sind kurz vor dem Jahrestag drei der fünf neuen Bundesländer aufgerufen, Landtagswahlen abzuhalten. Und hier offenbart sich an den deutlich von westdeutschen Wahlpräferenzen abweichenden Ergebnissen, dass es in den letzten 30 Jahre nicht nur zu keiner echten Wiedervereinigung gekommen ist, sondern dass die Bürger dieser Länder auch intern in ihren politischen Ausrichtungen zerrissen sind und sich gleich mehrere Protestparteien leisten.

Eine Protestpartei ist eine Vereinigung von Politikern - und solchen, die es werden wollen -, denen der Wähler seine Stimme gibt in der listigen Hoffnung, sie mögen zwar gewählt werden, aber bitteschön nicht an die Macht kommen. War in den ersten zweieinhalb Jahrzehnten der neuen Berliner Republik diese Rolle der ehemaligen Sozialistischen Einheitspartei vorbehalten, so gibt es seit einigen Jahren eine echte Alternative dazu. Echt, weil sie nicht nur der jetzigen „Linken“ Konkurrenz macht, sondern auch noch am extrem anderen politischen Ende angesiedelt ist.

In Sachsen haben sich 38% der Wähler für den Protest (Linke und AfD) gegen die bestehenden politischen Zustände und Lösungsansätze entschieden, in Brandenburg sind es 34%. Das kann als schlimm undemokratisch betrachtet werden, wenn so viele Wähler nicht auf die Angebote der so genannten demokratischen Parteien der politischen Mitte eingehen wollen. Andererseits sollte es uns zu folgenden Fragen führen: Wie konnte es dazu kommen, dass mehr als ein Drittel der Bürger kein Vertrauen mehr zu den etablierten Parteien aufbringen?

Was ist da in drei Jahrzehnten Demokratie im Ostteil Deutschlands schief gelaufen oder läuft gar die parlamentarische Demokratie angelsächischer Prägung in den von zwei Diktaturen heimgesuchten Ostländern nicht mehr richtig rund?

Die Wahlergebnisse vom Sonntag sind letztlich die Auswirkung einer verfehlten Bundespolitik, der es nie gelungen ist, einheitliche Chancen zwischen den erfahreneren Bundesländern jenseits der Elbe und ihren östlichen Nachbarn herzustellen. Warum das so ist, darüber lässt sic trefflich streiten. Aber getragen wurde und wird diese Politik von den Dauerregierungsparteien der letzten Jahrzehnte. CDU und SPD, aber auch als Juniorpartner immer wieder gerne GRÜNE und FDP, die jetzt weder in Sachsen noch in Brandenburg eine ernst zu nehmende Rolle spielen.

Und auch die Medien, besonders die großen Leitmedien, müssten sich heute angesichts der Wahlergebnisse ehrlicherweise eingestehen, dass die veröffentlichte Meinung eben nicht immer mit der öffentlichen Meinung identisch ist. Eine einfache Reduzierung auf gut und böse greift heute ebenso wenig wie Klimakatastrophen-Alarmismus oder die als Popanz benutzte unaufhaltsame Islamisierung des Abendlandes.

Es wird in den nächsten Wochen ganz im Sinne einer „bunten Gesellschaft“ zu äußerst farbenprächtigen Koalitionen in Dresden und Potsdam kommen. Damit einerseits die eigene Macht erhalten und andererseits die „Machtergreifung“ der anderen verhindert werden kann.

Bleibt zu hoffen, dass die jetzt gewählten und in die Parlamente einziehenden Volksvertreter in Sachsen und Brandenburg in den nächsten Tagen und Wochen die Zeit finden, einmal innezuhalten, um ernsthaft über ihre Verantwortung nachzudenken. Und sich vielleicht die Frage beantworten, wie sie den Prozentsatz der Protestwähler wieder zurückgewinnen können oder aber, ob dieses ihr Parteien- und Wertesystem überhaupt noch zeitgemäß ist und zu einem „einzig Volk von Brüdern“ führen wird.
Olaf Schulze
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

02.09.2019, 21.14 Uhr
Paul | Das Volk
Das Volk hat 1989 entschieden, daß es mit der Regierung und Politik der DDR nicht mehr einverstanden ist. Ausgang bekannt. Diese Wahlen zeigen eindeutig was das Volk von dieser Regierung und ihrer Politik hält. Der endgültige Ausgang hier steht noch nicht fest, aber die Richtung ist absehbar. Diese Regierung unter Merkel ist fertig und am Ende sie wollen es nur nicht wahr haben. Wollten die SED Politiker damals auch nicht sehen - aber wie gesagt der Ausgang ist bekannt. Mal sehen wie lange das hier und heute noch dauert - auf den Ausgang gespannt.

14   |  3     Login für Vote
03.09.2019, 10.35 Uhr
harzwj | Lob muss auch mal sein,
sehr geehrter Herr Olaf Schulze. Auf die nun einsetzende, breite Diskussion bin ich als nunmehr 73iger sehr gespannt. Eigentlich ist mit dem bereits vorliegenden Kommentar von @Paul, den ich übrigens ebenfalls zutreffend finde, auch hier ein subjektiv determiniertes Lob, alles gesagt.
Ich hoffe dennoch auf eine ausführiche-, ich hoffe sachliche "Kommentarfolge". Man kann gespannt sein.
W. Jörgens

2   |  2     Login für Vote
04.09.2019, 09.15 Uhr
M. Kuester | Was könnte passieren?
Natürlich läuft hier vieles verkehrt. Das Problem dabei, man möchte aber selbst keine Verantwortung tragen und mit gestalten. Da lässt man dann lieber machen, mit noch fatalen Folgen.

Die AfD hat nur deshalb Aufwind, weil sie sich komfortabel in der Opposition bewegen und sich daher alles leisten kann. Da kann man um sich schlagen und behaupten alles besser machen zu können. Auch mal Versprechungen machen, ohne überhaupt mal in einen Haushalt geschaut zu haben. Als Bonus gibt es die Opferrolle oben drauf.

Sollte es dazu kommen, dass man eines Morgens in der Sacharbeit steckt und ganz andere Dinge gefragt sind. Dann wird man mit fehlendem echten Fachpersonal, der internen Machtkungelei, den Tricksereien und den vielen Nebelkerzen nicht weit kommen. Zudem wird man Probleme und Druck mit den rechtsextremen Trabanten von IB, III. Weg, Die Rechte... usw. bekommen, die dann für das einfangen von Stimmen ihren Teil des Kuchens fordern werden.

Man ist doch schon jetzt auf unterster Ebene vollkommen überfordert. Da sitzen nun zwei ganz besondere in Roßleben im Stadtrat. Den einen hat man früher Quasi abgewählt. Den mag keiner, ein Querulant, behauptet mal Agent für den KGB gewesen zu sein, bewohnt ein Messihaus und bepöbelt den halben Tag die Leute am und im Netto, gegenüber von seinem Haus. Das denke ich mir leider nicht aus! Unter normalen Umständen würde es hier nicht einmal zu einer Kandidatur kommen, es wäre einfach zu peinlich, bei der AfD spielt es aber keine Rolle. Stühle besetzen, egal wie.

Wenn diese Blase platzt, dann nicht die Ergebnisse folgen und die Leute dann auch wirklich endlich mal selber nachforschen, eigenständig denken und herausfinden, was der Bürgerkonvent war, was nicht erfüllte Rückübereignungsabsichten von Grund und Boden in Ostdeutschland damit zu tun haben, warum man den Kyffhäuser so interessant findet, warum das nahe "Klimaforschungsinstitut" nur ein Briefkasten in Jena ist... dann wird es erst richtig interessant.

In dieser Phase der kompletten Desillusionierung, dürfte es erst richtig spannend werden. Und das leider nicht im positiven Sinne.

7   |  7     Login für Vote
04.09.2019, 10.01 Uhr
N. Baxter | Gedankenspiele
vielleicht könnte aber folgendes in Th passieren:
Die CDU gewinnt die Wahl knapp und steigt mit allen anderen Parteien ins Bett, nur um nicht mit der AfD welche 2. stärkste Kraft wird zu koalieren. Dies konnte man die Tage schon von. M. Mohring hören, welcher schon mal kurzerhand Simbabwe ins Spiel bringt.

Am Ende verlieren dann alle "regierenden" Parteien ihr Profil und kochen Einheitsbrei welcher letztlich zu weiteren Unmut der noch Anhänger jener führt.

Vor Jahren völlig unvorstellbar CDU und Linke, zeigt aber die Angst bzw die Adhäsion der Protagonisten und deren Posten!!!

4   |  3     Login für Vote
04.09.2019, 10.34 Uhr
Kama99 | Eine Zusammenarbeit...
...mit den Linken hat Moring dieser Tage ausgeschlossen.
Außer er dreht sich wie Kretschmer in Sachsen, der ja vor der Wahl auch ein Bündnis mit den Grünen verneint hat. Es geht nur noch um Machterhalt und nichts anderes.

4   |  2     Login für Vote
04.09.2019, 10.42 Uhr
Andreas Dittmar | Mathematik vs. Demokratie
Simbabwe-Koalition würde aber bedeuten, dass man alle Parteien, auch die welche vom Wähler abgestraft wurden in einen Topf wirft nur um weiterzumachen, wie bisher.
In Sachsen und Brandenburg, hat der Wähler die Regierungsparteien abgestraft, besonders die Juniorpartner. Jetzt holt man sich dort die Grünen mit auf die Titanic, weil man glaubt, der Wähler hat ein deutliches Signal Richtung Klimaschutz gesetzt. Das ist aus meiner Sicht aber eine Alibiausrede, gerade wenn Wähler von CDU und SPD Richtung Grün abgewandert sind.

5   |  5     Login für Vote
04.09.2019, 11.24 Uhr
Susanne Blau | Die Menschenwürde ist nicht verhandelbar
Ich stimme ihrem Artikel weitgehend zu. An zwei Punkten sehe ich die Dinge aber anders:

1.) 1989 habe die Menschen eben nicht die SED abgewählt, sondern die Versprechungen der Regierung Kohl gewählt. Das ist deshalb ein wichtiger Unterschied, da das erstere zu einer neuen DDR geführt hätte und das andere zu einem Beitritt zu den Bedingungen der BRD geführt hat (o.k. der Aufbau-Verlag und der Grünen Pfeil durften bleiben). Aus dieser Verantwortung darf man die Menschen der DDR in der heutigen Diskussion nicht entlassen.

2.) Die am Ende gestellt offene Frage (zumindest habe ich sie nicht als rhetorisch empfunden) ob unser Parteien- und Wertesystem noch zeitgemäß sind, stellt sich auf der Grundlage unserer Verfassung nicht. Die Bestrebungen der AfD eine Politik nur für das "eigene Volk" machen zu wollen, widersprechen unseren Grundwerten und sind angesichts der fortschreitenden Globalisierung naiv.
Unappetitlich wird es allerdings dort, wo die AfD ihre Vorstellungen, wer das eigene Volk denn nun sei, präzisiert:
* Flüchtlinge: NEIN
* Ausländer: NEIN
* Deutsche ausländischer Herkunft: NEIN
* Lebensentwürfe außerhalb der "Kernfamilie": NEIN
* usf.
Um also die Frage zu beantworten: An der Achtung der Menschenwürde ist alles politische Handeln auszurichten. Wer dieses Paradigma für aus der Zeit gefallen hält, mit dem muss ich nicht mehr diskutieren. Wer dazu Anschauungsmaterial benötigt, kann sich ja mal den Diskussionstrang zur Zentralen Unterbringung von Flüchtlinge ansehen.

8   |  9     Login für Vote
04.09.2019, 11.41 Uhr
M. Kuester | Machterhalt, Linksruck... ich kann es nicht mehr lesen!
Der so genannte "Linksruck" ist, wie auch in anderen Bereichen, die Radikalisierung z.B., eine sich selbst erfüllende Prophezeiung, die es ohne die AfD in der Form gar nicht gäbe. Ein Paradoxon, welches ein Teil der Wähler ja eigentlich nicht will, tatsächlich aber aktiv herbeiführt!

Die AfD möchte mit keinem zusammenarbeiten. Für sie ist alles - NPD und Co. natürlich ausgenommen - links bis linksextremistisch. Man tut wirklich alles daran, dass auch umgekehrt keiner möchte und man oft aus ethischen und moralischen Gründen gar nicht könnte. Da die AfD nun aber keine Mehrheit erreicht und folglich keine Regierung bilden kann, sind nun einmal die anderen gefragt eine zu bilden.

Und dann rückt man aus der Sicht der AfD zwangsläufig immer nach links und ist genötigt anders zu koalieren. Denn die Alternativen, die eigentlich keine sind, wären Stillstand, Neuwahlen bis zum Wunschergebnis oder selbst komplett verkaufen und verraten und der AfD vor die Füße kriechen.

Das hätte man wahrscheinlich gerne von der CDU/CSU, weil man ihr noch am nächsten steht. Insgeheim und da haben wir wieder ein Paradoxon, hätte man natürlich gerne die absolute Mehrheit. Das wird vor allem dann deutlich, wenn, wie jetzt wieder in Bandenburg und Sachsen passiert und leider schon wieder gelöscht, AfD Hinterbänker, im Erfolgsrausch, peinliche Additionen von Wahlprozenten posten und feiernd kommentieren. Paradox deshalb, weil man ja den Rest der Politik gerne mit der DDR vergleicht, stets eine Diktatur und einen Einparteienstaat in der BRD erkennen möchte. Man lehnt es ab, arbeitet aber selbst aktiv am Alleinherrscherstatus. Das bezeichnet man dann noch auch noch zynisch als gewollte Vollendung der Wende.

7   |  6     Login für Vote
04.09.2019, 15.45 Uhr
Tor666 | Wenn man das blaue vom Himmel lügt...
...wird es auch nicht wahrer. "Die Bestrebungen der AfD eine Politik nur für das "eigene Volk" machen zu wollen" ist eben nicht wahr, einfach mal informieren statt zu lügen. Politik, die uns Einheimischen nicht schadet, so wird ein Schuh draus.

Wo ist denn die Achtung unserer Menschenwürde, wenn Ihr uns nicht nur abzockt bis aufs Blut, sondern auch noch unser Umfeld, unser Heim, alles versaut? Letztendlich die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

Und Kuester, wenn man aufhören würde, Menschen, die sich in der AFD politisch beteiligen, zu schikanieren, stigmatisieren und mit aller erdenklichen Propaganda an den Pranger zu stellen, würden sich viel mehr Menschen engagieren. Den Stress tun sich viele nicht an, obwohl sie es gern würden.

Die aktuellen Zahlen geben nicht den Zustand wieder. Davon bin ich fest überzeugt. Wenn die Propaganda & Lüge nicht mehr wirkt, werden auch mehr Menschen die AFD wählen. Noch sind es überwiegend Arbeiter, fleißige Menschen, die AFD wählen. Deshalb denke ich auf der einen Seite, macht ruhig so weiter, öffnet immer mehr Menschen die Augen. Auf der anderen Seite sind die Folgen wohl kaum noch zu beheben, je länger dieses ganze Elend dauert und unsere Kinder und Enkel tun mir jetzt schon leid.

9   |  5     Login für Vote
04.09.2019, 16.25 Uhr
shershen834 | Gruppe Susanne
Wer nochmal betreibt die Globalisierung?Wer möchte diese?Wem nützt diese am meisten?Was hat die Globalisierung bis jetzt dem arbeitenden Menschen gebracht?
Fangt damit mal an.
Immer wenn es um Fremde geht,fangt ihr von Menschenwürde an,ja haben denn fleissig arbeitende deutsche Steuerzahler und Rentner,die das Land aus Ruinen auferstehen lassen haben ,keine Menschenwürde?
Sind Hunderttausende AFD Wähler ungebildet,schlecht ausgebildet oder naiv?
Nein die meisten von denen haben genau das,was ihr noch lange nicht habt.
Lebenserfahrung durch eigenes Erleben,Weitergabe von Wertvorstellungen ihrer Eltern und Großeltern,und vor allen Dingen eine solide Berufsausbildung oder Studienabschluss und persönliches Verantwortungsbewusstsein.Diese genannten Dinge sind in Euren Augen nicht viel Wert,Eure Prämissen liegen anders.
Eines Tages werdet ihr darüber wenigstens Nachdenken müssen . Das wird gut......

10   |  4     Login für Vote
04.09.2019, 20.53 Uhr
M. Kuester | Tor666
Wenn sich die Herren von der AfD auf einer Kundegebung mit Kurth und anderen NPD / Die Rechte Kadern offiziell begrüßen lassen. Wenn mir AfD Sympathisanten lächerlicherweise persönlich sagen, sie seien nicht rechtsradikal, obwohl wir beide wissen, dass er die Reichskriegsflagge schon vor 30 Jahren im Kinderzimmer hängen hatte. Wenn ich mit eigenen Augen hohe AfD Kader, vom Kreisverband, mit NPD Leuten plauschen sehe. Wenn hohe AfD Funktionäre in Zeltlagern zugegen sind, wo man im "Führerhauptquartier"-Zelt, Kindern, Filme wie Jud Süß zeigt. Wenn ich sehe, welche Leute man aus LSA zum "Schutz" einsetzt, die hier keiner erkennt, ich aber...

Dann ist es also eher ein Problem darauf hinzuweisen und seine freie Meinung zu äußern? Das ist Propaganda? Das sagt gerade einiges über dich dich aus.

Du machst dir Sorgen um deine Enkel? Ich mir um meine Tochter, die nun mit ansehen wird, wie ihr Urgroßvater umsonst durch ein KZ ging und gegen Hitler in der Widerstand zog. Denn keine 100 Jahre später, fällt man wieder auf die gleichen Reden herein und lässt sich zum willigen Werkzeug machen.

Und ja, ich darf das behaupten. Da ich den Bestand in einem Museum erschließe und digitalisiere, Zugriff auf eine Menge Korrespondenz mit NDSAP, SA usw. habe. Betriebsappelle, Ariernachweise usw. im Original kenne, bin ich da bestens im Bilde, über die Entwicklungen und die Sprache jener Zeit. Manch "Weltpolitischen Vortrag", den könnte man heute exakt so wieder verwenden, er würde in einer AfD Rede keinesfalls auffallen. Das ist keine Propaganda, das ist schlichtweg die extrem traurige Realität.

5   |  4     Login für Vote
04.09.2019, 22.10 Uhr
Tor666 | M. Kuester,
mir kommen die Tränen. Wenn ein AFD Mitglied etwas Ungesetzliches macht, dann werden mit Sicherheit solch linke Genossen wie Sie Anzeige erstatten. Ansonsten alles Bla Bla Bla.

Dieses herbei fantasieren vom vierten Reich gehört für Euch doch zum letzten Druckmittel, um ein Volk zu haben, dass Eure linken Spinnereien abnickt, bezahlt und dem bunten Irrsinn geduldig über sich ergehen lässt. Zieht der Schuldkult noch? Ich persönlich trage keinerlei Schuld an irgendwas und die AFD Politiker, die ich kenne, genau so wenig. Wir fallen auf gar nichts rein, wir haben keinen Bock auf Eure bunten Experimente, die in die Hose gehen. Und weil Ihr es nicht in den Griff bekommt, lenkt Ihr von Euren Vollversagen ab. Wir bezahlen Milliarden dafür, dass unser Leben immer schlechter wird. Kein Opfer Eurer Wohlfühlkultur, die natürlich nicht für Einheimische gilt, geht zu lasten der AFD. Kein No Go Area, kein verlorener Stadtteil, alles Eure Politik des Versagens. Und wir sollen das beklatschen und tolerieren?

Wenn ich sehe, dass eine IM Kahane, mit Millionen gesponsort, schon die Eltern im Kindergarten ausspionieren lassen möchte, dann frage ich mich, wo ich lebe. Mit Vorwort der Bundesfamilienministerin.

Da sitzen Politiker mit Shirts der Prügeltruppe Antifa im Fernsehen und beantworten Interviews.

Ein Deutscher wird ermordet und Ihr veranstaltet Konzerte gegen rechts, wo zu Gewalt gegen Deutsche aufgerufen wird.

Könnte man jetzt noch Stunden so weiter machen. Ihr seid Minimum keinen Deut besser, Werkzeug der Multikulti Truppen und von solchen Linkspropagandisten lassen wir uns die Meinung nicht verbieten. Ihr werdet immer etwas zu meckern finden, oder erfinden, oder provozieren.

7   |  5     Login für Vote
04.09.2019, 23.20 Uhr
M. Kuester
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Chat, bitte
05.09.2019, 00.20 Uhr
A-H-S | @ M. Küster - alles Nazis
Ihr Weltbild ist sehr einseitig. Wir leben derzeit in einer sehr linken Republik. Aus der Sicht eines Arterners:
Bürgermeister: ein Linker
Landrätin: SPD
Ministerpräsident: ein Linker
Bundeskanzlerin: CDU (die erste Kanzlerin der Grünen)
Bundespräsident: SPD

Alle Posten sind objektiv von Genossen besetzt und Sie faseln etwas von Rechtsruck. Aus Ihrer persönlichen Sichtweise sind vermutlich alle Menschen rechts. Vielleicht sollte genau das Ihnen zu denken geben.

Zitat Kuester: "Wenn ich mit eigenen Augen hohe AfD Kader, vom Kreisverband, mit NPD Leuten plauschen sehe".
Es geht Sie nichts an, mit wem wir uns unterhalten. Aber wenn Sie wollen, legen Sie doch eine Akte an, Ihre Altkader werden Ihnen bestimmt beratend zur Seite stehen^^. Davon abgesehen gehört es zu unserer Tätigkeit als gewählte Vertreter mit anderen zu kommunizieren. Wie sonst soll ich anderen meinen Standpunkt darlegen? Ich habe durchaus Ansprechpartner im gesamten Parteienspektrum, auch in Ihrer Partei. Wo ist das Problem? Wenn auch Sie sich mit mir unterhalten wollen, nur zu, wir werden einen Termin finden.

Viele Grüsse Andreas Hartung-Schettler

5   |  4     Login für Vote

→ Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.