Di, 16:35 Uhr
13.12.2016
Einigung mit dem BUND
Zügiger Weiterbau am A 14-Lückenschluss in Sachsen-Anhalt
Das Land Sachsen-Anhalt und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) haben sich heute auf einen Kompromiss geeinigt, damit der Bau der A 14-Nordverlängerung so schnell wie möglich weitergehen kann.
„Es ist ein Sieg der Vernunft und beide Seiten sind Sieger“, erklärte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel. Dieses besonders für die Altmark so wichtige Infrastrukturvorhaben stehe beispielhaft für die Vereinbarkeit von modernem Straßenbau und umfassendem Natur- und Artenschutz. „Und wir werden unsere Gespräche fortsetzen“, betonte der Minister. Beide Seiten verfolgten das Ziel, die „grünste Autobahn Deutschlands“ zum gemeinsamen Referenzprojekt zu entwickeln, fügte Webel hinzu.
Der Kompromiss sieht vor, dass der BUND vor dem Bundesverwaltungsgericht einem Vergleich mit dem Land Sachsen-Anhalt zustimmt und damit auch seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der A 14 im Abschnitt von Dolle bis Lüderitz zurückzieht.
Im Gegenzug werden beim Bau der neuen Trasse umfangreiche zusätzliche Maßnahmen realisiert, um die mit der A 14 verbundenen Beeinträchtigungen von Natur und Umwelt weiter zu kompensieren. Dazu gehören verstärkter Lärmschutz, die Aufwertung von NATURA-2000-Schutzgebieten und Ausgleichflächen für beeinträchtigte Tierarten.
Webel dankte ausdrücklich auch Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Ihr Haus hatte in den Verhandlungen zwischen dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr auf der einen Seite und dem BUND auf der anderen Seite vermittelt. „Die jetzt erzielte Einigung ist auch ein großer Erfolg für die Kenia-Koalition“, stellte die Umweltministerin fest. „Unser Herz hängt zwar nicht am Weiterbau der A 14, aber wir haben uns im Koalitionsvertrag im Interesse einer stabilen Regierung dazu bekannt und gerne geholfen.“ Damit zeige sich auch, dass die Zusammenarbeit zwischen schwarz-grün gut funktionieren kann, so die Umweltministerin weiter.
Dalbert findet auch, dass es bei dem jetzt erzielten Vergleich Gewinner auf allen Seiten gibt und der Umweltschutz bei diesem Verkehrsprojekt noch einmal deutlich an Bedeutung gewonnen hat.
„Diese Maßnahmen erfordern zwar deutlich höhere Aufwendungen für Natur- und Lärmschutz“, erklärte Verkehrsminister Webel. Weitere Klagen würden den Weiterbau der A 14 jedoch um Jahre verzögern. „Und mit jedem dieser Jahre wird die Autobahn rund 15 Millionen Euro teurer. Damit ist der nun gefundene Kompromiss in doppelter Hinsicht eine Investition in die Zukunft Sachsen-Anhalts“, betonte Webel.
Autor: red„Es ist ein Sieg der Vernunft und beide Seiten sind Sieger“, erklärte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel. Dieses besonders für die Altmark so wichtige Infrastrukturvorhaben stehe beispielhaft für die Vereinbarkeit von modernem Straßenbau und umfassendem Natur- und Artenschutz. „Und wir werden unsere Gespräche fortsetzen“, betonte der Minister. Beide Seiten verfolgten das Ziel, die „grünste Autobahn Deutschlands“ zum gemeinsamen Referenzprojekt zu entwickeln, fügte Webel hinzu.
Der Kompromiss sieht vor, dass der BUND vor dem Bundesverwaltungsgericht einem Vergleich mit dem Land Sachsen-Anhalt zustimmt und damit auch seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der A 14 im Abschnitt von Dolle bis Lüderitz zurückzieht.
Im Gegenzug werden beim Bau der neuen Trasse umfangreiche zusätzliche Maßnahmen realisiert, um die mit der A 14 verbundenen Beeinträchtigungen von Natur und Umwelt weiter zu kompensieren. Dazu gehören verstärkter Lärmschutz, die Aufwertung von NATURA-2000-Schutzgebieten und Ausgleichflächen für beeinträchtigte Tierarten.
Webel dankte ausdrücklich auch Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Ihr Haus hatte in den Verhandlungen zwischen dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr auf der einen Seite und dem BUND auf der anderen Seite vermittelt. „Die jetzt erzielte Einigung ist auch ein großer Erfolg für die Kenia-Koalition“, stellte die Umweltministerin fest. „Unser Herz hängt zwar nicht am Weiterbau der A 14, aber wir haben uns im Koalitionsvertrag im Interesse einer stabilen Regierung dazu bekannt und gerne geholfen.“ Damit zeige sich auch, dass die Zusammenarbeit zwischen schwarz-grün gut funktionieren kann, so die Umweltministerin weiter.
Dalbert findet auch, dass es bei dem jetzt erzielten Vergleich Gewinner auf allen Seiten gibt und der Umweltschutz bei diesem Verkehrsprojekt noch einmal deutlich an Bedeutung gewonnen hat.
„Diese Maßnahmen erfordern zwar deutlich höhere Aufwendungen für Natur- und Lärmschutz“, erklärte Verkehrsminister Webel. Weitere Klagen würden den Weiterbau der A 14 jedoch um Jahre verzögern. „Und mit jedem dieser Jahre wird die Autobahn rund 15 Millionen Euro teurer. Damit ist der nun gefundene Kompromiss in doppelter Hinsicht eine Investition in die Zukunft Sachsen-Anhalts“, betonte Webel.