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So, 15:59 Uhr
14.01.2018
Forum:

Herrn Dobrindt's Stinkbombe

Die Sondierer von CDU, CSU und SPD waren mit den Verhandlungsergebnissen noch nicht im "Heimathafen" angekommen, da gab es bereits erste Störfeuer. Darüber ärgert sich unser Leser Tim Schäfer...


Alexander Dobrindt ist einer der profiliertesten und einflussreichsten Politiker der CSU, deren Vorsitzender er auch gewesen ist. Seit September 2017 ist er Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, war bekanntlich auch Bundesminister.

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An den Sondierungen zur GROKO und vorher auch schon zu Jamaika war Herr Dobrindt maßgeblich beteiligt. Doch welche Ziele verfolgt er wirklich? Zuletzt sollte man als Beobachter der politischen Szene und dem jüngst erreichten Sondierungsergebnis mit der Schulz-SPD zur möglichen Koalition Merkel IV Kabinett- GROKO ja meinen, das sei auch durch einen Herrn Dobrindt zu unterstützen.

Aber ist das so? Heute zitieren Medien wie die WELT: Dobrindt fordere, den Zwergenaufstand in der SPD einzudämmen. Was für eine Ansage! Damit gießt er Öl ins Feuer und befeuert SPD-interne Motivation gegen die GROKO. Eine Stinkbombe erster Güte. Das wird also sicherlich nicht Herrn Schulz unterstützen und für einigen Aufruhr in der SPD sorgen. Das kann also nach hinten losgehen, wenn die SPD Partei „Zwergen Basis“ sich final dagegen positionieren sollte. Am 21. Januar soll ein SPD-Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Oder ist Herr Dobrindt ein Schelm, in Anlehnung an den uralten Spruch des Hosenbandordens: „Ein Schelm wer Böses dabei denkt“, ist man der Kanzlerin und GROKO längst überdrüssig?
Tim Schäfer
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Kritiker86
14.01.2018, 17.00 Uhr
Das...
interessiert mich nicht mehr was CDU und SPD dort treiben. Halte weder von Dobrindt,noch von den obengenannten Parteien irgendwas. Jeglichen Bezug zur Realität haben diese Leute verloren. Wenn ich schon höre was da beschlossen wurde wird's mir schlecht.
tannhäuser
14.01.2018, 18.13 Uhr
Da hilft nur Eines!
Und das würde ich Reinigung der Parteienlandschaft nennen:

Neuwahlen. Und CDU sowie CSU treten getrennt auf Bundesebene an!

Dann verschwinden die bajuwarischen Grosskopferten unter der Fünfprozenthürde und die grösste Kanzlerin aller Zeiten verliert einige ihrer Wadenbeisser.

Die Mitglieder ihres Parteisoldatenharems wie Kauder müssen dann vor der Partei-Basis und den Wählern sowie potenziellen Koalitionspartnern Farbe bekennen, ohne die CSU-Stänkerer vorschieben zu können.
Leser X
14.01.2018, 20.08 Uhr
Selber Schuld
Zum politischen Zwerg hat sich die SPD durch ihre asoziale Politik seit Schröder selbst gemacht bzw. machen lassen.

Wenn diese Partei noch einen Rest an politischem Anstand hat, sollte sie sich nicht zum Steigbügelhalter von Merkel machen. Insofern hoffe ich auf die SPD-Basis am nächsten Sonntag.

Ich hoffe, es gibt bald eine bundesweite Initiative für Neuwahlen. Dann kann hoffentlich auch die bayerische Splitterpartei Dobrindts als Zwerg in der bayerischen Provinz ihr künftiges Dasein fristen.
Psychoanalytiker
14.01.2018, 20.55 Uhr
Zwerge -passt auf
Ich war oft SPD Wähler. Als Schulz verkündete, dass die SPD nicht für eine Groko zur Verfügung steht, dachte ich noch, dass sie endlich schlau und wieder sozial werden könnte, die Sozialdemokratie.

Dann rief ein ehemaliges Parteimitglied in Berlin den Vorsitzenden an und schon wurde dieser weich. Ein zuvor noch vehement abgelehntes Pöstchen unter Mama Merkel wurde wieder zur Option und schon wurde die SPD Führung wieder amtsgeil. Man versucht die Mitglieder einzulullen, präsentiert lächerliche Ergebnisse als das Non plus Ultra, allein die Jusos erkennen die Gefahr, dass ihre Zukunft in einer zukünftigen Unter-12-Prozent-Partei enden wird.

SPD-Mitglieder, zeigt den christlichen Parteien, dass ihr keine Zwerge seid, lasst Mama Merkel ihren Sch.... alleine machen, soll sie sich doch ihre Mehrheiten selber suchen. So muss sie endlich mal Farbe bekennen und kann sich nicht mehr wie ein glatter Aal hin und her winden und so einen Koalitionsfrieden einfordern, dessen Inhalt die SPD nicht mittragen sollte, weil er das S in SPD klein macht. Nur so kommt Deutschland weiter, denn der Einheitsbrei vergangener Jahre hätte dann ein Ende. Und die AfD würde nicht die führende Oppositionspartei werden können.

Man kann zur FDP stehen, wie man will, der Lindner hat so gesehen alles richtig gemacht, er hat Frau Merkel durchschaut. Alle Parteien, die mit der CDU/CSU eine Koalition eingingen, verloren daraufhin massiv an Vertrauen und Wählerstimmen. Also ihr Zwerge, passt auf, was ihr macht. Stimmt diesen lächerlichen Zugeständnissen nicht zu. Wenn die CSU jubelt, solltet ihr vorsichtig werden, denn dann habt ihr etwas falsch gemacht.
H.Freidenker
14.01.2018, 20.59 Uhr
Hallo Tim Schäfer,
es reicht nicht aus, nur zu beobachten, das Beobachtete muss man auch verarbeiten und verstehen. Ihre Erkenntnis zur Dobrindt-Aussage „Zwergenaufstand“ in der SPD lese ich mit Erheiterung. Sie meinen das bestimmt nicht ernst und wollen nur ein bisschen provozieren, deshalb auch die Erkenntnis mit der „Stinkbombe erster Güte! Wie sehen Sie eigentlich die Aussage von Frau Nahles nach der Wahl?
„…und ab Morgen gibt es auf die Fresse“! Fehlen Ihnen die Worte?, oder wie steigern Sie den Begriff „Stinkbombe“

„..eine „Stinkbombe“ feinster Güte in meinem Sinne,
finde ich in der Forderung der stellv.Parteivorsitzen der SPD,
Frau Malu Dreyer. Die von ihr geforderten Nachbesserungen zu den Sondierungsgesprächen, resultieren genau aus dem von Dobrindt benannten „Zwergenaufstand“.

Das Vertrauen in die Genossen an der Basis schwindet, ob der Wunsch auf eine erneute GROKO im Sinne der SPD-Parteiführung mitgetragen wird. Die pure Angst des Machtverlustes sorgt dafür, dass das Verfallsdatum der Sondierungsgespräche schon abgelaufen ist. Wenn der „Zwergenaufstand“ zum „Riesenaufstand“ wird, dann wäre mein Wunsch, Neuwahlen.

An die schon länger Regierenden, gebt dem Wähler eine Chance, nach dem Erkenntnisgewinn der letzten 3 Monate, seine Wahlentscheidung noch einmal zu überdenken!
Mueller13
14.01.2018, 23.47 Uhr
Einseitige Sicht der Dinge
Gehen wir mal davon aus, dass die Politiker hier korrekt zitiert werden:

SPD-Vize Ralf Stegner: „Es wird jetzt so getan, als sei alles schon verhandelt – das ist es mitnichten. „Wir haben an einigen Punkten noch erheblichen Verhandlungsbedarf – etwa bei der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen und auch in der Flüchtlingsfrage. Wir haben mitnichten einer Obergrenze bei Migration zugestimmt.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Konkret forderte Dreyer Nachverhandlungen in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. „Wir werden auch über die Bürgerversicherung noch einmal sprechen müssen“.

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel: Dabei nannte Schäfer-Gümbel die Gesundheitspolitik mit der Forderung einer Bürgerversicherung, mehr Steuergerechtigkeit und die Arbeitsmarktpolitik.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD): „Bei Wohnen, Zuwanderung und Integration geht es so nicht“, sagte Müller. „Die Bürgerversicherung fehlt ganz. Viel zu tun also.“

Quelle:
http://www.bild.de/politik/inland/spd/zwei-tage-nach-einigung-streit-um-groko-papier-54474844.bild.html

Stellen sich mir die unmittelbaren Fragen:
1. Waren die Verhandler im selben Raum?
2. Haben sie die gleichen Themen besprochen?
3. Sprechen alle die gleiche Sprache?

Tendenziell würde ich sagen, dass Dobrindt recht hat. Die Sozen haben ein Rad ab. Wenn Schäfer-Gümpel und Müller auch noch anfangen die Sondierungsvereinbarung zu bemängeln kann die SPD auch aufhören... Augenscheinlich war die SPD am Ende nur noch körperlich anwesend. Oder Stegner hat beim Skat verloren und musste alles unterschreiben, was ihm vorgelegt worde? Grundsätzlich aber ein famouses Schmierentheater auf allen Seiten.

Das Ganze ist doch wieder ein Musterbeispiel für die Politikerkaste in Berlin! Siehe Koalitionsverhandlung von CDU/CSU/Grüne/FDP oder die Sondierung von CDU/CSU/SPD. Einfach ein Trauerspiel. Meine tiefe Verachtung für diese Leute.
N. Baxter
15.01.2018, 06.24 Uhr
politisches Gespenst
geht um und alle haben Angst davor.
Die einen wollen lieber gleich in die Opposition um dort die stärkste Kraft zu sein, wieder andere haben auf Landebene eine Watschen erhalten und bangen um ihre Vormachtstellung. Liberal-Konservative spicken dort und selbst Gutmenschen werfen teilweise ihr Ultrahelfersyndrom über Bord. Und zu guter letzt will aber auch kein einziger mit ihnen regieren... Na so was. Am Ende aller Tage wird durch dieses unsägliche Kasperletheather das Gespenst aber immer stärker.
Ich bin gespannt....
jayjay
15.01.2018, 09.06 Uhr
Keine Grüne
Von vielen Übeln ist die GroKo das Kleinere. Auf keinen Fall dürfen die Grünen an die Regierungsmacht kommen, denn sie wollen:
1. Die Islamisierung von Deutschland

2. In kurzer Zeit ganze Industriezweige vernichten (Kohle und Autoindustrie wegen Benzin und Dieselautos.)

3. Das Kiffen freigeben, schon jetzt liest man fast täglich, dass bekiffte Autofahrer durch die Polizei erwischt werden. Vermutlich brauchen sie den Stoff selbst ( Beck und auch Roth, siehe youtube video: 2016-10-21 Mitten im Bundestag- Claudia Roth erhält ein Päckchen Drogen.
Umdenker39
15.01.2018, 20.21 Uhr
GroKo, die wahren Grünen
JayJay, Atomausstieg und E-Auto-Quote sind in der GroKo beschlossen worden. Die sogenannte "Islamisierung", die gerade erfolgt, ebenfalls.

Die "Ergebnisse" der Jamaika-Sondierung waren aus meiner Sicht Realitätsnäher und sozialer als die GroKo-Ergebnisse.
LithiumTim
16.01.2018, 08.17 Uhr
Obergrenze relativiert, Zuzugaussatz b. subsidiärem Schutz bezieht sich auf Einzelfallgruppe
Das war gestern Abend mit Frau Dreyer und Hr. Superminister Altmaier in der ARD erhellend: Obergrenze relativiert, Zuzugaussatz b. subsisiärem Schutz bezieht sich lediglich auf den Einzelfall humanitäre Gründe. Das sollte die glorreiche CSU mal dem CSU Mitglied erklären.

Also ist ggf. lediglich nur eine kleine Gruppe betroffen. Sturm im Wasserglas!

Hier wird man ja als naiver Grünlinker abgestempelt, wenn man auf das Recht im Hintergrund verweist. Nur gebe ich das Kompliment gern zurück. Man muss sich schon bemühen, um die Sachlage zu verstehen, ich versuche das wenigstens!
Mueller13
16.01.2018, 15.08 Uhr
@ LithiumTim: Die Zusammenhänge übersehen?
Zitat LT: "Das war gestern Abend mit Frau Dreyer und Hr. Superminister Altmaier in der ARD erhellend: Obergrenze relativiert, Zuzugaussatz b. subsisiärem Schutz bezieht sich lediglich auf den Einzelfall humanitäre Gründe. Das sollte die glorreiche CSU mal dem CSU Mitglied erklären."
-> Erklären Sie uns bitte erstmal, was Sie damit ausdrücken wollen. Als jemand der die Sendung nicht gesehen hat, erschließt sich mir nämlich nicht, wer was von sich gegeben hat.

Zitat LT: "Hier wird man ja als naiver Grünlinker abgestempelt, wenn man auf das Recht im Hintergrund verweist."
-> Hier wird man nur als solcher abgestempelt, wenn man sich einen Teil herausfischt und darauf herumreiten will, dabei aber die Ursache und den vorausgegangenen Gesetzesbruch völlig negiert.
tannhäuser
16.01.2018, 20.33 Uhr
Einzelfallgruppe!
Das politisch korrekte Neusprech beherrschen Sie perfekt, LithiumTim.

Alles Einzelfälle, wir wissen Bescheid.

Und beschimpft werden Sie hier nicht...Wir sind nicht Facebook.

Das Grünlinke Image haben Sie sich selbst verpasst.
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